Der Versorgungsausgleich im Einkommensteuerrecht

Zugleich Anmerkungen zum BMF-Schreiben v. 21.3.2023

authored by

Hans-Joachim Kanzler

Abstract

Mit Schreiben v. 21.3.2023 (BStBl 2023 I S. 611) hat sich das BMF umfassend zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung von Leistungen im Zusammenhang mit einem Versorgungsausgleich nach § 10 Abs. 1a Nr. 3 und 4 sowie § 22 Nr. 1a EStG geäußert. Diese Verwaltungsanweisung ist ab dem Zeitpunkt ihrer Bekanntgabe im BStBl, dem 28.4.2023, auf alle noch offenen Fälle anzuwenden. Sie ersetzt das BMF-Schreiben v. 9.4.2010 (BStBl 2010 I S. 323), das die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Ausgleichszahlungen im Rahmen des Versorgungsausgleichs nach der grundlegenden zivilrechtlichen Reform dieses Instituts durch das Versorgungsausgleichsgesetz zum Gegenstand hatte. Inzwischen wurden die einkommensteuerrechtlichen Vorschriften zum Versorgungsausgleich angepasst, aber auch die Rechtsprechung der Zivil- und Steuergerichte hat sich mit diesen neuen Regelungen befasst, die nun Gegenstand des nachfolgenden Beitrags sind.

Organisation(s)

Chair in Public Law , specializing in the Law of State Transfer Systems

Type

Article

Journal

Neue Wirtschaftsbriefe / Steuer- und Wirtschaftsrecht (NWB)

Volume

2023

Pages

1964-1979

No. of pages

16

ISSN

0028-3460

Publication date

14.07.2023

Publication status

Published

Electronic version(s)

https://datenbank.nwb.de/SearchResults/?Query=NWB%202023,%201964&Vz=0 (Access: Closed)